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Hier finden Sie die Beweise, dass die SPD dem organisierten Kindersex in Europa durch seine
Machtstrukturen auch in Staatsanwaltschaften und Gerichten bewusst und gewollt Schutz gewährt.
Die Beweise für die Verbrechen der Richterin am Amtsgericht Essen, Kirsten Erl
Die SPD und ihre Justizverbrechen
Straftaten deutscher Ämter und Behörden
Verfolgung
Unschuldiger gem. § 344 StGB
(Faschistenfickel Kirsten Erl, Richterin am Amtsgericht
Essen)
Kirsten Erl
Aufgrund ihrer TV-
„Das Jugendgericht“
hat Frau Erl auch einen Eintrag bei Wikipedia bekommen.
2008 aber beging Sie mehrere Straftaten!
Frau Erl hatte ich nie zuvor gekannt, gesprochen
oder irgendwie sonst Kontakt zu ihr gehabt
-
bzw. die offenkundige Fälschung trotz Hinweisen
zu ignorieren und mich aufgrund einer leichthin
erkennbaren Intrige ins Gefängnis zu werfen?!
Und warum deckten Ihre Vorgesetzten dieses Verbrechen?
Relevant ist hier das Verbrechen der Verfolgung Unschuldiger
gemäß § 344 Strafgesetzbuch:
§ 344 StGB hat folgenden Wortlaut:
(1) Wer als Amtsträger,
der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren,
abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer
nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist,
absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden,
der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf,
strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt,
wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren,
in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren
bestraft.
Worum es geht
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Essen
hatten mein Schreiben
verfälscht,
um mich mit einer Strafanzeige verfolgen zu können.
Mit diesen und weiteren
Strafanzeigen sollte ich
daran gehindert werden,
die Verbindung zwischen Kinderstrich,
Politikern der SPD und Verwaltung weiterhin massiv zu veröffentlichen.
Bitte beachten, dort steht:
„Faschisten wie Sie …“
Im Original wird allerdings nur allgemein auf Faschisten
und deren Verhalten eingegangen,
der Ausdruck: „ … wie Sie …“ steht im Original gar nicht!
Na, schauen wir uns doch
mal das Original an!
(Bitte auch beachten:
Es ist nirgendwo angegeben, wer sich konkret beleidigt gefühlt hat
– das angeblich beleidigende Schreiben enthält absolut keinen Namen/Adressaten!)
Nicht nur der behauptete Zusatz „wie Sie“ fehlt,
sondern auch ein möglicher Adressat,
an den die Beleidigung sich richten könnte.
Ist der Staatsanwaltschaft Essen der Zusatz „wie Sie“ vielleicht nur versehentlich in den Text gerutscht?
Nein, mehrfach wurde die Staatsanwaltschaft angeschrieben und auf den Fehler aufmerksam
gemacht
– es wurde sogar telefoniert!
Die Staatsanwaltschaft hat auch etliche Schreiben eigens
verschwinden lassen
– die Sache nahm ihren Lauf.
(Akten schönen – sehr interessant! s. der Fall der „Richterin Michaela Kaminski“)
mehr …
Dann wurde die Richterin am Amtsgericht Essen Erl auf den Fehler aufmerksam gemacht
– auch diese ignorierte wissentlich die Fakten.
Alles ein Versehen?
Hier einmal, wie die Sache im Detail verlaufen war:
Das angeblich beleidigende Schreiben wurde am 22.01.2006 geschrieben.
Das Schreiben erhielt Dr. Jürgen Brand als damaliger Präsident des Landessozialgerichts NW in Essen
von einem seiner Untergebenen: Dr. Sommer.
Dr. Sommer hatte im Vorfeld der Verhandlung
gegen mich keinen meiner gestellten Anträge bearbeitet
-
Seltsamerweise verlor ich das eigentlich glasklare Verfahren!
Zurück zu Dr.
Jürgen Brand, ein führender SPD-
(dort ist er mit Sicherheit auch gut aufgehoben – kriminelle Gesellschaft eben).
Dr.
Jürgen Brand beauftragte mit Schreiben vom 25.03.2008 die Staatsanwaltschaft Essen
mit der Einleitung eines Strafverfahrens und bemerkte darin ausdrücklich,
er wolle über den weiteren Stand jeweils informiert werden, s. hier:
Und wenn der SPD-
kurz danach Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-
dann freuen sich seine Untergebenen, auch etwas für die Partei tun zu dürfen
– so kommt man nämlich ohne Arbeit voran!
So geschehen bei der Oberamtsanwältin Gogrewe
von der Staatsanwaltschaft Essen
– diese wurde reichlich darauf aufmerksam gemacht, dass ihr Verhalten strafbar ist,
durfte sich aber darauf verlassen, dass mit Dr. Jürgen Brand im Hintergrund
auch üble Straftaten gegen unbequeme Menschen schon klar gehen werden.
Es war die
Oberamtsanwältin Gogrewe aus Essen,
die nachweislich das Verleumdungsverfahren gegen mich ausführte.
Und es war dann die
Richterin am Amtsgericht Erl die dafür sorgte,
dass ich mit allen Mitteln des Faschismus auch schließlich entrechtet wurde.
So hatte
ich um Akteneinsicht gebeten ,
da sich dann doch einfach hätte nachweisen lassen,
dass der Vorwurf ungerechtfertigt war.
Entgegen der eindeutigen Rechtslage wurde mir
auch die Einsichtnahme in die Akten verweigert.
Schauen wir uns doch die entsprechenden
Paragraphen einmal an:
Am 18. März 1997 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
im Fall Foucher gegen Frankreich (Reports 1997-
Gleichwohl verweigerten deutsche Gerichte weiterhin den Angeklagten die Akteneinsicht.
So entschied das Landgericht Mainz im Jahr 1998, obwohl ihm die Entscheidung des EGMR bekannt war, dass mangels gesetzlicher Grundlage[2] dem nicht durch einen Verteidiger verteidigten Angeklagten
keine Akteneinsicht zusteht.
Daraufhin ergänzte der Bundestag im StVÄG 1999 (BGBl. I 2000 S. 1253) den § 147 StPO,
um auch den Aktenzugang ohne Anwalt zu ermöglichen.
[3] Dem Beschuldigten, der keinen Anwalt hat,
sind nunmehr auf seinen Antrag Auskünfte und Abschriften aus den Akten zu erteilen, soweit keine triftigen Gründe dagegen sprechen (vgl. § 147 Abs. 7 StPO).
Schließlich betonte der EGMR in seiner Entscheidung vom 13. März 2003[4]
im Fall Abdullah Öcalan gegen die Türkei nochmals,
dass das Recht auf Akteneinsicht im Allgemeinen nicht auf Verteidiger beschränkt werden darf.
Zumindest jedem Angeklagten müssen die Akten spätestens vor der Hauptverhandlung zugänglich sein.
Zwar sind bisher zur Frage der Akteneinsicht durch den Beschuldigten
keine Entscheidungen gegen Deutschland ergangen,
jedoch ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
die Rechtsprechung des EGMR auch bei der Anwendung und Auslegung des deutschen Rechtes
zu berücksichtigen (BVerfG NJW 2004, 3407).
Auf Grundlage des seit 2000 geltenden
§ 147 Abs. 7 StPO gewähren daher nunmehr auch deutsche Gerichte den Beschuldigten
selbst Zugang zu den Akteninhalten durch Kopien oder Einsichtnahmen von Beiakten
auf der Geschäftsstelle (vgl. LG Stralsund NStZ-
Bleibt als Fakt festzuhalten:
Jeder Angeklagte (bei Strafverfahren) und jeder Betroffene
(bei Ordnungswidrigkeiten)
hat das Recht auf Akteneinsicht
vor dem Gerichtstermin!
Dieses
Recht gilt nicht nur für den Verteidiger, sondern auch und ganz speziell für den
Angeklagten/Betroffenen!
Aktivisten, Unbequeme und Dissidenten, aufgepasst!
Die deutsche
Justiz wird mit allen Mitteln versuchen, Euch dieser Rechte zu berauben!
Selbst wenn
Ihr Akteneinsicht erhaltet
– die Euch dann vorgelegten Akten sind geschönt!!
Trotzdem unbedingt hineinsehen –
möglichst alle Daten sichern!
Stimmt, durchweg erhalten alle Beschuldigten Akteneinsicht.
Aber der Gleichheitsgrundsatz
gilt eben doch nicht für „alle“!
Und schon gar nicht, wenn Dr. Jürgen Brand, SPD-
Übrigens – wer glaubt, das sei ein Einzelfall,
der sollte sich auf meiner Hauptseite die anderen bewiesenen Fälle ansehen.
Die Straftäterin
Richterin Kaminski am Amtsgericht Bielefeld und
die Straftäterin Richterin Recksiegel am Amtsgericht Bielefeld
gewährten mir nämlich auch keine Akteneinsicht – bestimmt nur ein Zufall!?
Die Damen
haben übrigens beide Rechtsbeugung begangen
– Richterin Recksiegel hat sich dabei sogar auf einer .mp3-
Zurück zur Richterin Erl aus Essen:
Sie wurde persönlich telefonisch über die Strafbarkeit ihrer Handlung informiert,
wollte mir aber dennoch keine Akteneinsicht gewähren:
Die Straftäterin Richterin Erl vom Amtsgericht Essen hatte mit dem Versagen der Akteneinsicht
auch gleichzeitig den Straftatbestand der Urkundenunterdrückung begangen.
Da ich korrekterweise
die Zahlung verweigerte,
wurde ich zur Fahndung ausgeschrieben und kam schließlich in die JVA Büren,
wo ich als einziger KZ-
Auch durfte ich bis
zur Zahlung des Geldes nicht duschen
(die geforderte Summe erhöhte sich täglich – immer wenn Bekannte Zahlungsbereitschaft bekundeten).
Einziger Zahlungsgrund nach etlichen Tagen war die Tatsache,
dass mir meine Herztabletten weggenommen worden waren
– ich könne mir „draußen“ Herztabletten besorgen – müsse nur zahlen.
Ein Kardiologe
wurde mir ausdrücklich verweigert!
Das war die Auskunft des KZ-
– ein ca. 185cm großer, kräftiger Mann, ca. 50 Jahre alt.
Die KZ-
den Namen des KZ-
Bis heute, im Juli 2017, verweigern die
Behörden, trotz unzähliger Aufforderungen,
die Akteneinsicht über meinen Gefängnisaufenthalt!
Wurde denn wenigstens das Urteil,
nach Erhalt der relevanten Informationen und WIE BEANTRAGT
durch einen Änderungsbeschluß korrigiert?
Nein!
Oder wurden die erpressten Gelder, WIE BEANTRAGT,
wieder zurückgegeben?
Nein!
Wenigstens eine Entschuldigung für die begangenen Verbrechen?
Nein!
Hatten die Landgerichte denn als Minimum eine Klage wegen der Verbrechen bearbeitet?
Nein!
Oder vielleicht das Oberverwaltungsgericht, das eingeschritten wäre?
Nein!
Das Oberverwaltungsgericht liess ausrichten, es würde die Klage nicht bearbeiten,
da bereits der Vorwurf,
ein Richter könnte ein Verbrechen begangen haben, eine Beleidigung wäre!
Der Text der Klage war übrigens streng sachlich gehalten und
enthielt keinerlei möglicherweise zu beanstandende Ausdrücke,
anders als auf dieser Webseite,
die klare Informationen vermitteln soll.
Bundesverfassungsgericht?
Nein!
Auch die wollten die Klage nicht annehmen …
Werte Leser,
welche Institution könnte es wohl schaffen,
Falschanklagen bis hin zu Durchsuchungen in der Justiz zu etablieren
und selbst jede Überprüfung erheblicher Grundrechtseingriffe wie Inhaftierungen
zu unterbinden?
Welche Einzelperson könnte ihre Vorgesetzten bis hin zum Bundesverfassungsgericht
davon überzeugen, eine Überprüfung von Verwaltungsakten wie Durchsuchungen,
Falschanklagen und Beschlagnahmungen zu unterlassen?
Eine Einzelperson schon gar nicht
-
bis zum Bundesverfassungsgericht über die Karrieren von Richtern entscheidet,
nur diese Einrichtung kann Verbrechen wirksam vertuschen.
Es sind die politischen Parteien, hier die SPD
mit ihren Verstrickungen in unlautere Konzern-
die längst auch schon die organisierte Kriminalität rund um Kindersex
für ihr Interessens-
Nur die SPD stellt bundesweit die entsprechenden Behördenleiter
und kann sogar die Ermittlungen von Staatsanwälten
per Weisung einstellen lassen.
Und … siehe da -
die schon damals im Visier der Aktivisten gestanden hatte,
die Infos über organisierten Kindersex in Deutschland und Europa sammelten.
Mittlerweile, nach etlichen Skandalen von SPD-
haben wir verstanden, dass es niemanden in Deutschland schert,
dass solche Übel geschehen.
Zurück zur Thematik um das Faschistenfickel Kirsten Erl
-
denn selbstverständlich wollte ich die Gerichtsakte und Einsicht darin,
auch im Anschluß, nach meiner Haft, haben:
Übermittlung einer Kopie des angeblich beleidigenden Schreibens:
Über 1100 Tage, also über 157 Wochen
dauerte es trotz Rechtsanwälten, das mich angeblich belastende Schreiben zu erhalten.
Die Herausgabe erfolgte erst, als das
Justizministerium NRW durch Veröffentlichungen unter Druck gesetzt wurde!
Davon, die gesamte Akte erhalten zu haben,
am Ende gar die Akte meiner Inhaftierung,
war und bin ich aber immer noch weit entfernt!
